|
Die Klassische Gewaltenteilung in einem Staat des Rechtes sieht die Trennung der Gewalten und die gegenseitige Kontrolle der Gewalten vor.
Welche Aufgabe hat nun der Petitionsausschuss der Bundesrepublik Deutschland, Geldausgeben und PetEnten befragen, ansonsten ist er wohl sinnlos ?
Über die Befugnisse Unrecht, oder schlecht gestaltete Gesetze zu verändern und zu revidieren ist nichts zu finden, man könnte diesen Ausschuss auch Sinnlos-Ausschuss nennen, vielleicht versammelt sich dort aber auch der Ausschuss des Deutschen Bundestages ?
bei den folgenden beiden Screenshots sind die Bilder in grösserer Auflösung als Link hinterlegt
Ich habe am 26. April 2011 beim Bundesministerium der Justiz angefragt, wer die jeweiligen Gewalten kontrolliert und welche konkrete Aufgabe der Petitionsausschuss der Bundesrepublik Deutschland hat.
Dafür finden Sie in riesiger Grösse den Button (Schaltfläche) runder Tisch Kindesmissbrauch, dies scheint einer der Hauptbeschäftigungspunkte dieses Ministeriums zu sein, kein Schelm der böses dabei denkt, wie tief ist ein Staat gesunken, auf dessen Seite des Justizministeriums einer der Hauptpunkte der Sexuelle Missbrauch von Kindern ist ?
Auch die zugehörigen Artikel des Grundgesetzes § 17 und 45 c sagen nichts über die Arbeit und den Umgang mit den Ergebnisse des Petitionsausschusses aus.
|
